Parlamentarier und der nordkoreanische Atomwaffentest

Parlamente verurteilen den Test.
PNND Leaders rufen nach Diplomatie, Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen und Abrüstung.
Eine Atomwaffenfreie Zone in Nordostasien könnte die Lösung für die Region sein.

Am 6. Januar hat Nordkorea die Durchführung eines Atomwaffentests bekannt gegeben. Angeblich handelte es sich um eine Wasserstoffbombe – eine Kernfusionswaffe, die kräftiger ist als die Kernspaltungswaffen die bisher getestet worden sind. Beweise deuten aber auf eine Kernspaltungsexplosion hin. Daten von einer Global Seismographic Network Station in Mudanjiang, China zeigen drei sieben Kilotonnen-Explosionen an – was viel zu wenig ist für eine Wasserstoffbombe.  

Dennoch wurde der Atomwaffentest in den Nachbarländern Japan und Südkorea als Bedrohung der nationalen Sicherheit empfunden. Global wurde er als provokativ, unverantwortlich und als Verstoß gegen die internationale Norm gegen Atomtests betrachtet.

Südkoreas und Japans Parlamente nahmen einen Beschluss an, in dem sie den Test verurteilten und weitere Sanktionen gegen Nordkorea forderten.

„Nordkorea ist das letzte und einzige Land, das noch Atomwaffen testet“, erklärte Hon Phil Goff, Co-Präsident von PNND und ehemaliger Minister für Abrüstung und Rüstungskontrolle von Neuseeland. „Die Verhandlungen des Kernwaffenteststopp-Vertrags sollten die Atomtests für immer beendet haben.“

Die Atomtests dienen als Hinweis darauf, dass in Nordostasien eine Reihe von Konflikten stattfinden, an denen atombewaffnete Länder (China, Russland, USA und Nordkorea) und die Länder unter ihrem Schutz („extended deterrence“) – Japan und Südkorea - beteiligt sind. Dadurch steigt die Möglichkeit eines Atomkrieges, sei es durch Unfall, Fehlkalkulation oder Absicht.

„Unsere Zivilisation kann keine Tests von Massenvernichtungswaffen mehr tolerieren,“  Natalia Diaz Quintana, Co-Präsidentin von PNND und Vorsitzende des Ausschusses für Auswertige Angelegenheiten der Nationalversammlung von Costa Rica. „Solche Tests erhöhen das Risiko eines Atomkrieges. Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen müssen diese Angelegenheit regeln und sichern. Es sollte nicht zu einer globalen Krise kommen, die den Planeten zerstören könnte.“    

 

Diplomatie, kooperative Sicherheit und Abrüstung 

PNND Leader verurteilten den nordkoreanischen Test und riefen nach Diplomatie, kooperativer Sicherheit und Abrüstung.

Der nordkoreanische Test, ob nun erfolgreich oder nicht, Wasserstoffbombe oder nicht, erinnert uns an das erhöhte Risiko, dass Atomwaffen darstellen“ erklärte Saber Chowdhury, PNND Co-Präsident und Präsident der IPU. „Was wir anstatt einer rhetorischen Eskalation brauchen,  ist ein Verbot von Atomwaffen. Genauso wie wir es mit biologischen Waffen, Landminen und Streumunition getan haben. Wir brauchen ein rechtlich verbindliches Instrument, dass Atomwaffen verbietet.“  

Das japanische Parlament rief nach diplomatischen Mitteln zur Bekämpfung des Nordkorea-Konflikts und hieb die Pyongyang Declaration (2002 durch  den japanischen Premierminister Koizumi und Nordkoreas Staatsoberhaupt Kim Jong-Il unterschrieben) in diesem Zusammenhang hervor. Die Pyongyang Deklaration betont „die Wichtigkeit einer Beziehung, die auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen zwischen den Ländern der Region aufgebaut ist". Bedeutungsvoll ist auch die Existenz einer grundliegenden Struktur für gegenseitigen Austausch und Vertrauensbildung.

 

Nordostasien als atomwaffenfreie Zone

Aufforderungen, ihr Arsenal einseitig abzuschaffen - und Verhängung von Sanktionen bis diese erfüllt sind – werden in Nordkorea kaum effektiv sein, solange die Bedrohung eines Atomwaffenangriffs von Seiten der USA, Japan oder Südkorea als real empfunden wird.

PNND Japan und PNND Korea haben daher Wege gesucht, die zur allgemeinen Minderung dieser Gefahren und Steigerung der Sicherheit in der Region führen könnten. Einer dieser Wege ist auch der Vorschlag einer atomwaffenfreien Zone, die sogenannte 3+3 North East Asian Nuclear Weapon Free Zone.

Diese würde alle drei Länder der Region, Japan, Süd- und Nordkorea, verpflichten, jegliche Art von Atomwaffenaktivitäten zu beenden. Dies beinhaltet den Besitz und die Stationierung der Waffen in den Ländern, sowie die eventuelle Bedrohung anderer Länder durch Atomwaffenangriffe (durch „extended deterrence“ Beziehungen). Die USA, Russland und China wären ebenfalls verpflichtet, die Zone anzuerkennen und keinen ihrer Mitglieder mit Atomwaffen zu bedrohen.

„Die Lösung für Verhandlungen mit Nordkorea liegt nicht in der Akzeptierung ihres „Säbelrasselns“. Stattdessen müssen wir versuchen es zu verstehen und sowohl die Sicherheitsbesorgnisse Nordkoreas, als auch die der Nachbarländer bewältigen,“ bemerkte  Alyn Ware, globaler Koordinator von PNND. „Die Nordostasiatische atomwaffenfreie Zone bietet nämlich eine win/win/win/win Lösung, die die Sicherheit aller Länder in der Region verbessern könnte.“

Der vorgeschlagene Vertrag genießt eine überwältigende Unterstützung in Japans und Südkoreas Parlamenten, sowie von Akademikern, Analytikern und von über 400 japanischen Bürgermeistern. Er wurde auch im  PNND joint parliamentary statement  hervorgehoben, als Reaktion zu dem ersten nordkoreanischen Atomtest im Jahr 2006.  

 

Für weitere Informationen sieheNuclear sabre-rattling in North East Asia: Can Godzilla be tamed? von Alyn Ware (globaler PNND Koordinator).